Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung

Sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote von occ-store im Rahmen des Online-Shops erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die occ-store mit den Kunden über die im Online-Shop angebotenen Waren schließt. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt occ-store nicht an, es sei denn occ-store hätte ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.


2. Leistung

Über den Online-Shop kannst alle Artikel für den privaten Bedarf online bestellen. Eine Bestellung zu gewerblichen Zwecken ist ausgeschlossen.


3. Vertragssprachen

Vertragssprachen sind Deutsch und Englisch


4. Vertragsabschluss / Bestellvorgang

Die Darstellung der Produkte im Rahmen des Online-Shops stellt kein rechtlich verbindliches Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.

Nach Eingabe Deiner persönlichen Daten und durch Anklicken des Bestell-Buttons im abschließenden Schritt des Bestellprozesses gibst Du eine verbindliche Bestellung der ausgewählten Waren ab. Hierzu wird Dir vor Abschluss des Bestellvorgangs ein Bestätigungsfenster mit den Einzelheiten Deiner Bestellung angezeigt. In diesem kannst Du Deine Eingaben nochmals überprüfen und korrigieren.

Unmittelbar nach Absenden Deiner Bestellung erhältst Du per eMail eine Bestätigung über den Eingang Deiner Bestellung (Bestellbestätigung). Diese stellt jedoch noch keine Annahme Deines Bestellangebots dar, sondern dient lediglich Deiner Information, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn occ-store durch eine weitere eMail den Versand der Ware (Versandbestätigung) oder den Auftrag bestätigt. Dein Vertragspartner ist die occ-store.

Deine Bestelldaten kannst Du nach Abgabe Deiner Bestellung jederzeit über "Kundenkonto" einsehen.


5. Rückgaberecht

Als Verbraucher hast Du das Recht, die erhaltene Ware wie folgt zurückzugeben. Die Rückgabefrist beträgt 14 Tage.
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RÜCKGABEBELEHRUNG

Rückgaberecht

Du kannst die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 365 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kannst Du die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Die Kosten der Rücksendung hat der Käufer zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40;- Euro (inkl. USt.) nicht übersteigt. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Bitte kündigen Sie in jedem Fall die Rücksendung schriftlich (per Mail, Fax, Brief) an. Unfreie, unangekündigte Pakete werden nicht angenommen. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

occ-store
Kirchdorfer Straße 68
21109 Hamburg
Deutschland

Fax: +49 (0) 3212 / 1139885
eMail: Kontaktformular

Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Dir etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen kannst Du die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Du die Ware nicht wie Dein Eigentum in Gebrauch nimmst und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Dich mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

AUSSCHLUSS DES RÜCKGABERECHTS:

Das Rückgaberecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

Ende der Rückgabebelehrung
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6. Lieferung/ Beförderung

Die Lieferung erfolgt an die von Dir angegebene Lieferadresse.

Du erhältst Deine Bestellung nach Möglichkeit in einer einzigen Sendung via DHL. Sollte aus technischen oder logistischen Gründen, beispielsweise weil Deine Bestellung Artikel enthält, die getrennt verpackt oder unterschiedlich befördert werden müssen, eine separate Versendung erforderlich sein, entstehen Dir hierdurch keine zusätzlichen Kosten.

Bei Zahlung per Vorauskasse gelten die angegebenen Lieferzeiten ab Geldeingang auf unserem Konto. Die Zustellung erfolgt durch DHL innerhalb von ca. 1-3 Werktagen, ins Ausland innerhalb 3-7 Werktagen.


7. Preise und Versandkosten

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Diese Preise sind Preise in Euro inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Mehr Informationen zum Thema Versandkosten findest Du unter Versandbedingungen.


8. Zahlung

Du kannst bei occ-store zwischen verschiedenen Zahlungsarten wählen.

Weitere Informationen zu diesem Thema findest Du unter Zahlungsmöglichkeiten.


9. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von occ-store.


10. Gewährleistung

Bei Mängeln der gelieferten Waren bestehen die gesetzlichen Rechte. Für Schadensersatzansprüche gelten abweichend hiervon jedoch die besonderen Bestimmungen der Ziffer 11.


11. Haftung

Schadensersatzansprüche des Kunden sind, soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, unabhängig von ihrem Rechtsgrund ausgeschlossen.

Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, soweit ein Personenschaden vorliegt oder der Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder auf einer Verletzung vertragswesentlicher Pflichten beruht. Er gilt weiter nicht, soweit garantierte Beschaffenheitsmerkmale vorliegen oder soweit ein Anspruch nach dem Produkthaftungsgesetz besteht.

Sofern occ-store wegen fahrlässiger Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht haftet, ist die Haftung für Sachschäden auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt.

Soweit die Haftung für occ-store ausgeschlossen oder begrenzt ist, gilt dies auch für die Haftung der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von occ-store.


12. Links / Urheberrecht

Soweit occ-store Links zu anderen Websites anbietet, macht occ-store ausdrücklich darauf aufmerksam, dass es sich dabei um fremde Inhalte handelt, für die occ-store keine Gewähr übernehmen kann. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt ihrer Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße hin überprüft, wobei solche nicht erkennbar waren. Eine laufende Kontrolle der verlinkten Seiten ohne konkrete Anhaltspunkte ist jedoch nicht zumutbar. Bei bekannt werden von Rechtsverstößen wird occ-store die entsprechenden Links selbstverständlich unverzüglich entfernen.

Urheberrechtlich geschützte Inhalte, insbesondere Bilder, Texte, Design etc. dürfen nicht ohne vorherige schriftliche Genehmigung von occ-store genutzt, insbesondere nicht vervielfältigt oder sonst veröffentlicht werden.


13. Datenschutz

Deine Bestellung und die von Dir eingegebenen Bestelldaten werden von occ-store gespeichert.
Sämtliche von uns erfassten Daten werden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze gemäß unseren Datenschutzbestimmungen genutzt und verarbeitet.


14. Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit nicht zwingendes internationales Verbraucherschutzrecht entgegensteht.


15. Sonstiges

Sollten einzelne dieser Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.


Stand: 01.03.2011


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